1. Allgemeines
Für sämtliche Angebote, Verträge, Leistungen und
Lieferungen der Firma
Auwärter. Emailschilder aller Art. Haselbrunnenweg 20, 73614
Schorndorf, auf Grund von Onlinebestellungen gelten
ausschließlich
die nachfolgenden Geschäftsbedingungen.
Geschäftsbedingungen unserer Kunden können nicht anerkannt
werden. Es sind ausschließlich unsere Vertragsbedingungen
gültig und verbindlich.
2. Angebot
Unsere Produktpalette umfasst ein hochwertiges Programm von
überwiegend im Kundenauftrag hergestellten Emailschildern für
den privaten, gewerblichen und kommunalen Bedarf. Die Angebote – auch auf der Webseite – sind
unverbindlich.
3. Vertragsabschluss
Der Kunde kann seinen Auftrag mündlich, schriftlich oder über
das Internet erteilen und bringt damit verbindlich zum Ausdruck, die
bestellte Ware erwerben zu wollen und den vereinbarten Preis
rechtzeitig zu bezahlen. Mit Auftragserteilung bestätigt der Kunde,
dass er unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert hat.
Der Vertrag kommt durch die darauf erfolgte Erklärung bzw.
Auftragsbestätigung von uns per Fax, Post oder eMail zustande.
4. Widerrufsrecht
Der
Kunde kann die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder -
wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt
dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (oder der Sache).
Der Widerruf ist zu richten an:
Auwärter. Emailschilder aller Art.
z.Hd. Frau Helga Knauß-Auwärter
Haselbrunnenweg 20
73614 Schorndorf
Fax: (07181) 7 35 59
eMail: info@auwaerter-emailschilder.de
5. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die
empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren beziehungsweise herausgeben,
muss er insoweit Wertersatz leisten. Für die
Verschlechterung der Sache ist nur Wertersatz zu leisten, soweit die
Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache
zurückzuführen ist, der über die Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung
der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft
möglich und üblich ist. Paketversandfähige Ware ist
freizumachen und auf unsere Gefahr zurückzusenden. Die
Versandkosten werden erstattet, wenn die gelieferte Ware nicht der
bestellten entspricht und einen Bestellwert von EUR 30,00
übersteigt. Nicht paketversandfähige Sachen werden nach
Absprache beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von
Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die
Frist beginnt mit der Absendung der Widerrufserklärung (oder der
Ware) durch den Kunden, für uns mit deren Empfang.
6. Gestaltung / Korrekturabzug
Unsere Artikel sind keine Massenware,
sondern werden – bis auf
unsere eigenen Designs – nach Eingang Ihrer Bestellung
für Sie persönlich nach Ihren Angaben hergestellt. Die
Gestaltung erfolgt entsprechend unserem Angebot bzw. nach Absprache
oder nach Druckvorlagen bzw. Daten des Kunden. Nach Übersendung
der Auftragsbestätigung kann dem Kunde ein Korrekturabzug
zugesandt werden zur Fehlerkorrektur oder Bestätigung bzw.
Freigabe. Korrekturabzüge werden mit 30 % des
Auftragswertes berechnet, falls der Kunde in diesem Stadium vom Auftrag
zurücktreten sollte. Der Kunde kann einen geringeren Schaden
nachweisen. Korrekturabzüge, Designs und Entwürfe dürfen
nicht vervielfältigt oder an dritte Personen bzw. Mitbewerbern
ohne vorherige schriftliche Genehmigung weitergegeben werden.
Designs, Entwürfe und Schilder, die von uns kreiert
wurden, sind gesetzlich geschützt und unterliegen unserem
Urheberschutz. Nachahmungen werden strafrechtlich verfolgt.
Wir behalten uns vor, nicht geeignete
Vorlagen abzulehnen. Farbangaben werden nach RAL-Karte erbeten und/oder
es sind farbverbindliche Andrucke einzureichen. Jedoch können
durch den speziellen Emaillierprozess stets Farbabweichungen vorkommen.
Bei größeren Auflagen (Reklametafeln, Auszeichnungsschilder
usw.) erfolgt Andruck bzw. ein Vorabmuster nach Absprache.
7. Preise / Zahlungsbedingungen
Unsere Preise gelten ab Schorndorf und sind je nach Angebot bei
Privatkunden einschließlich gesetzlicher Mehrwertsteuer, bei
gewerblichen Kunden, Kommunen und Großabnehmern rein netto
zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer.
Sämtliche Lieferungen erfolgen
– wenn nichts anderes vereinbart – gegen Vorauskasse nach Auftragsbestätigung oder
im Abbuchungsverfahren ohne Skontoabzug. Unsere Rechnungen sind fällig rein netto innerhalb 8
Tagen. Je nach Auftragsumfang werden Abschlagszahlungen vereinbart.
Bei Zahlungsverzug behalten wir uns die Geltendmachung von Verzugszinsen und weiterer Schadensansprüche vor.
8. Liefertermine / Liefervorbehalt
Die Lieferung erfolgt ab
Betriebsstätte Schorndorf in der Regel mit einer Lieferzeit von
ca. 4 bis 8 Wochen ab Auftragsbestätigung und Geldeingang bzw.
nach Absprache. Besonders
aufwändige Sonderanfertigungen
oder größere Stückzahlen können auch länger
dauern. Sonderangebote werden geliefert, solange der Vorrat
reicht. Versand- und Verpackungskosten werden dem Kunden je nach
Umfang und Aufwand in Rechnung gestellt (Kleinpakete im Inland derzeit
ab EUR 5,50, größere Sendungen und Lieferungen ins Ausland
nach Aufwand). Sperrgut, Paletten und Mehrfachlieferungen gehen
ebenfalls zu Lasten des Kunden.
Der Versand erfolgt stets auf Gefahr des
Käufers. Auch wenn im Einzelfall frachtfreie Lieferung vereinbart
wurde, geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Ware
dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung
der Versendung bestimmten Person oder Firma übergeben wurde.
Schadenersatzansprüche wegen
Überschreitung von Lieferterminen bzw. Nichterfüllung von
Vorlieferanten sind ausgeschlossen. Falls die Nichteinhaltung einer
Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt (wie z.B. Streik,
Betriebsstörungen oder Verkehrsbehinderung), Mangel an
Rohmaterial, behördliche Maßnahmen und andere
unvorhersehbare Hindernisse zurückzuführen ist, wird die
Frist angemessen verlängert und der Kunde unverzüglich
darüber informiert. Ist eine Lieferung und Leistung aus den
genannten Gründen unmöglich geworden, sind wir und der Kunde
berechtigt, ganz oder teilweise ohne Schadenersatzansprüche vom
Auftrag zurückzutreten. In diesem Fall verpflichten wir uns zur
unverzüglichen Information und zur Erstattung der bis dahin
erbrachten Gegenleistungen des Vertragspartners.
Bei Mengenabnahmen ab 50 Exemplaren der
gleichen Serie sind wir aus fertigungstechnischen Gründen zu Mehr-
oder Minderlieferungen bis zu 10 % der bestellten Menge berechtigt
(gegen Berechnung). Ersatzansprüche aus Lieferdifferenzen sind
nicht möglich.
9. Gewährleistung / Mängel / Haftung
Für die Lieferung des der DIN und Werknorm bzw. den Vorschriften
des Herstellers entsprechenden Materials leisten wir Gewähr
entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Kleine
Unregelmäßigkeiten in der Emailoberfläche, die bei der
Emaillierung vorkommen, berechtigen nicht zu Preisminderung oder
Annahmeverweigerung. Maßgebend für die visuelle Prüfung
ist ein Mindestbetrachtungsabstand von einem Meter. Auch geringe
Farbabweichungen im Druck oder gegenüber unseren Abbildungen und
Beschreibungen können vorkommen, ohne dass dadurch Rechte des
Kunden entstehen.
Unsachgemäße Behandlung (z.B. zu festes Anschrauben oder
durch Sturz verursachtes Absplittern der Emailschicht) berechtigen
nicht zur Reklamation.
Beanstandungen sind innerhalb von 5
Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich bei uns geltend zu machen. Die
Rücksendung der beanstandeten Ware muss vorher besprochen und
freigemacht werden. Bei begründeten Beanstandungen sind wir
berechtigt, nach unserer Wahl nachzubessern, Ersatz zu liefern oder den
vereinbarten Preis entsprechend dem durch den Mangel verursachten
Minderwert zu ermäßigen. Sollte die erste
Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht den Vereinbarungen
entsprechen, haben wir das Recht zur nochmaligen Nachbesserung oder
Ersatzlieferung. Alle darüber hinaus gehenden Ansprüche,
gleich aus welchen Rechtsgründen, sind ebenso wie Beanstandungen
verarbeiteter Ware ausgeschlossen.
8. Transportschäden
Unsere Artikel gehen sehr gut verpackt zum Versand. Sollten beim
Empfang trotzdem Transportschäden erkennbar sein, sind diese
sofort beim Fahrer bzw. beim Transportunternehmen zu melden und eine
Schadensbestätigungsmeldung auszustellen. Dadurch entstandene
Mängel am Produkt müssen innerhalb 5 Tagen nach Entdeckung
schriftlich bei uns gemeldet und die beschädigte Ware ausreichend
frankiert an uns eingeschickt werden.
9. Rückgaberecht
Nach dem Fernabsatzgesetz hat der Kunde das Recht, die erhaltene Ware
ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen
zurückzusenden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform (z.B. als Brief, Fax, e-Mail), jedoch nicht vor Eingang der
Ware. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen
Gütern) kann die Rücknahme durch Verlangen in Textform
erklärt werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige
Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall
erfolgt die freigemachte Rücksendung gegen Kostenerstattung und
auf unsere Gefahr. Die Rücksendung oder das
Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Auwärter. Emailschilder aller Art.
z.Hd. Frau Helga Knauß-Auwärter
Haselbrunnenweg 20
73614 Schorndorf
Fax: (07181) 7 35 59
eMail: info@auwaerter-emailschilder.de
10. Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware
und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben
werden können, muss der Kunde insoweit Wertersatz leisten.
Für die Verschlechteruntg der Sache muss nur Wertersatz geleistet
werden, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache
zurückzuführen ist, der über die Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung
der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft
möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von
Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die
Frist beginnt mit der Absendung der Ware oder des
Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Der Kaufvertrag wird damit aufgelöst und der
Kaufpreis zurückerstattet, sofern dieser bereits bezahlt wurde.
Bei Rücksendungen ist zur Vermeidung von
Transportbeschädigungen auf eine geschützte Verpackung,
möglichst Originalverpackung, zu achten und - je nach Absprache
bzw. Wert der Ware - auf einen versicherten Versand.
11. Ausschluss des Widerrufs bzw. des Rückgaberechts
Das Widerrufs- und Rückgaberecht
besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach
Kundenspezifikation in Auftrag gegeben und gefertigt werden oder
eindeutig auf ganz persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind.
12. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung
sämtlicher Forderungen unser Eigentum, auch wenn der Käufer
als Wiederverkäufer die Ware weiterveräußert oder
weiterverarbeitet hat. Unser Kunde verpflichtet sich, im Falle des
Weiterverkaufs oder der sonstigen Weitergabe seinen
Geschäftspartner auf unser Eigentumsrecht hinzuweisen.
13. Schlussbestimmungen
Erfüllungsort und Gerichtsstand
ist Schorndorf. Die vertraglichen Geschäftsbeziehungen regeln sich
nach deutschem Recht. Bei Unwirksamkeit einer oder mehrerer
Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
